Hamburg – Eigenbedarfsgrenze...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen Hamburg Eine geringe Menge zum Eigenverbrauch wird in der Regel bis zu einer Obergrenze von 6 Gramm angenommen. Geringe Schuld wird bei nicht auszuschließender BTM-Abhängigkeit und bei nicht...
Rheinland-Pfalz – Eigenbedarfsgren...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen in Rheinland-Pfalz Eine geringe Menge wird angenommen, wenn sich die Tat auf nicht mehr als 6 Gramm Haschisch oder Marihuana bezieht. Die Staatsanwaltschaft kann auch bei wiederholter Tatbegehung...
Updates der Regelungen zum Eigenbedarf v...
Wer öfter auf Drug-Infopool schaut, wird mitbekommen haben, dass wir seit Donnerstag der vergangenen Woche damit begonnen haben, die in der Rubrik «Gesetz» enthaltenen Regelungen zum Eigenbedarf von Drogen nach § 31a des BtMG (Absehen von Strafverfolgung bei geringer Menge) für die jeweiligen einzelnen...
Niedersachsen – Eigenbedarfsgrenze...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen Niedersachsen Für das Bundesland Niedersachsen gilt seit nahezu 20 Jahren die Praxis, dass zum Schutz der Volksgesundheit und insbesondere zum Schutz der nachwachsenden Generation das Betäubungsmittelgesetz...
Brandenburg – Eigenbedarfsgrenze...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen in Brandenburg Mit Wirkung vom 10. August 2006 ist für das Land Brandenburg eine neue Richtlinie zum strafrechtlichen Umgang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz in Kraft getreten....
Bayern – Eigenbedarfsgrenze...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen in Bayern Jedes aufgedeckte Drogendelikt wird von der bayerischen Polizei verfolgt, was bedeutet, dass die Polizei die zur Aufklärung des Sachverhalts erforderlichen Ermittlungen anstellt...
Saarland – Eigenbedarfsgrenze...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen im Saarland Bei Haschisch (Cannabisharz) und Marihuana (Cannabiskraut) gilt: Hat ein Ermittlungsverfahren ein Vergehen nach § 29 Abs. 1, 2 oder 4 BtMG zum Gegenstand, so sieht die Staatsanwaltschaft...
Sachsen-Anhalt – Eigenbedarfsgrenz...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen in Sachsen-Anhalt Bezieht sich die Tat auf den Umgang mit Cannabisprodukten ausschließlich zum Eigenverbrauch in einer Bruttomenge von nicht mehr als 6 Gramm, so kann die Staatsanwaltschaft...
Berlin – Eigenbedarfsgrenze...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen in Berlin Handelt es sich um Mengen von bis zu 10g Haschisch oder Marihuana, ist das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft einzustellen, wenn keine Gefährdung anderer vorliegt. Ist...
Schleswig-Holstein – Eigenbedarfsg...
Verordnungen der einzelnen Bundesländer zur Mitführung geringer Mengen Drogen bzw. dem Eigenbedarf von Drogen in Schleswig Holstein Die Staatsanwaltschaft sieht in der Regel – auch in Wiederholungsfällen – von der Verfolgung ab, wenn sich Anbau, Herstellung, Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr, Erwerb,...
Spice soll endgültig unter das BTMG fal...
Ein aktueller Entwurf des Betäubungsmittelgesetzes (BtmG) sieht vor, dass die Kräutermischung Spice (siehe auch: Rauschmittel Spice) endgültig als Betäubungsmittel eingestuft werden soll. Bereits im Januar wurde – befristet auf ein Jahr – vom Bundesgesundheitsministerium per Eilbeschluss...