manthano Sa, 10. Mai 2008, 14:07
Ja, die Eingeweihten schon, aber es geht jetzt eben darum, ob die auch so öffentlich aufgestellt werden sollen, sodaß überhaupt alle und damit auch alle Betroffenen die direkt sehen können und darüber sind die heftigst am streiten: die eine Meinung (Caritas) sagt: "Das verstößt doch total gegen die Würde des Menschen. Wie schlecht muß es einem denn schon gehen, wenn man abhängig von diesem Zeug ist? Soll es denen jetzt noch schlechter gehen, weil sie sich zusätzlich noch mit HIV infizieren? Außerdem geht von den Automaten selbst doch gar keine Gefahr aus." Die andere Meinung argumentiert jetzt mit § 14 I OBG "Die Ordnungsbehörden können die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine im einzelnen Falle bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung (Gefahr) abzuwehren." Die meinen: " Ja, okay, durch das Aufstellen allein ist die öffentliche Sicherheit zwar nicht beeinträchtigt, aber wenn diese Dinger da an ganz öffentlichen Plätzen rum stehen, dann werden sich die Abhängigen das Zeug auch an Ort und Stelle spritzen, neue Abhängige und auch Dealer zu diesen Stellen kommen (Handel: strafbar!) und die anderen Leute müssen da den Anblick von den sich Spritzenden und den Dealern, die sich da versammeln werden, ertragen. Und das kann denen auch nicht zugemutet werden, das ist eine ungeschriebene Regel, das verstößt gegen die öffentliche Ordnung." Durch diesen offenen Handel werden dann vielleicht noch andere mit reingezogen, die vorher vielleicht nichts damit zu tun hatten. Das ist der Streitpunkt: das sollen nicht nur bloß die Eingeweihten wissen, wo die stehen, sondern Caritas will, daß die Dinger ganz öffentlich aufgestellt werden!