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Betäubungsmittelgesetz

Die ersten gesetzlichen Regelungen im Betäubungsmittelgesetz bezogen sich auf den Umgang und Handel mit Morphin und Opium; daher der Name Betäubungsmittelgesetz. Durch vielfache Ergänzungen wird versucht, auf Entwicklungen auf dem Drogenmarkt zu reagieren. Der Ecstasy-Wirkstoff MDMA wurde beispielsweise 1986 dem BtMG unterstellt.

Das BtmG klassifiziert Drogen in drei Bereiche:

Nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel
Dazu zählen illegale Betäubungsmittel ohne aktuell bekannten medizinischen Nutzen wie zum Beispiel Ecstasy, Heroin, LSD usw

Verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel
Hierzu zählen Betäubungsmittel, die gewerbesmäßig für die Herstellung anderer Produkte (z.B. Arzneimittel) genutzt werden. Dazu gehört beispielsweise Dexamphetamin oder auch THC.

Verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel
In diese Kategorie fallen Betäubungsmittel, die von Ärzten als Arzneimittel verschrieben werden können.. Dazu gehören beispielsweise der Heroin-Ersatz Methadon, Schmerzmittel wie Morphium aber auch Opium.

Betäubungsmittelgesetz, Deutschland (1. bis 7. Abschnitt)
(Quelle: JURIS Datenbank)
Fußnoten wurden nicht berücksichtigt

Erster Abschnitt
Begriffsbestimmungen

  • § 1 Betäubungsmittel
  • § 2 Sonstige Begriffe

Zweiter Abschnitt
Erlaubnis und Erlaubnisverfahren

  • § 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln
  • § 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht
  • § 5 Versagung der Erlaubnis
  • § 6 Sachkenntnis
  • § 7 Antrag
  • § 8 Entscheidung
  • § 9 Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen
  • § 10 Rücknahme und Widerruf
  • § 10a Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen

Dritter Abschnitt
Pflichten im Betäubungsmittelverkehr

  • § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
  • § 12 Abgabe und Erwerb
  • § 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung
  • § 14 Kennzeichnung und Werbung
  • § 15 Sicherungsmaßnahmen
  • § 16 Vernichtung
  • § 17 Aufzeichnungen
  • § 18 Meldungen
  • § 18a Verbote

Vierter Abschnitt
Überwachung

  • § 19 Durchführende Behörde
  • § 20 Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall
  • § 21 Mitwirkung anderer Behörden
  • § 22 Überwachungsmaßnahmen
  • § 23 Probenahme
  • § 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht
  • § 24a Anzeige des Anbaus von Nutzhanf
  • § 25 Kosten

Fünfter Abschnitt
Vorschriften für Behörden

  • § 26 Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz
  • § 27 Meldungen und Auskünfte
  • § 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen

Sechster Abschnitt
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

  • § 29 Straftaten
  • § 29a Straftaten
  • § 30 Straftaten
  • § 30a Straftaten
  • § 30b Straftaten
  • § 30c Vermögensstrafe
  • § 31 Strafmilderung oder Absehen von Strafe
  • § 31a Absehen von der Verfolgung
  • § 32 Ordnungswidrigkeiten
  • § 33 Erweiterter Verfall und Einziehung
  • § 34 Führungsaufsicht

Siebenter Abschnitt
Betäubungsmittelabhängige Straftäter

  • § 35 Zurückstellung der Strafvollstreckung
  • § 36 Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung
  • § 37 Absehen von der Verfolgung
  • § 38 Jugendliche und Heranwachsende




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